Ein Arzt zieht eine Spritze mit dem Impfstoff von Moderna auf.

Noch in dieser Woche soll eine Entscheidung darüber fallen, ob Geimpfte und in welchem Rahmen sie mehr Rechte bekommen.

Foto: Oliver Berg/dpa

Deutschland und die Welt

Entscheidung um Rechte für Geimpfte steht an

Von Jörg Ratzsch, Bettina Grachtrup
4. Mai 2021 // 08:19

Noch in dieser Woche entscheiden Bundestag und Bundesrat möglicherweise über Rechte für Geimpfte. Doch die Kritik an den Plänen dauert an.

Regeln für Einreisen

Die geplante bundesweite Rücknahme bestimmter Freiheitseinschränkungen für vollständig gegen Corona geimpfte Menschen sorgt weiter für Diskussionen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert fälschungssichere Dokumente, die Genesene und Geimpfte bei Kontrollen vorzeigen könnten. Amtsärzte sprachen sich dafür aus, Geimpfte weiter auf das Coronavirus zu testen, etwa bei der Einreise nach Deutschland.

So geht es weiter

Union und SPD einigten sich am Montag darauf, dass die entsprechenden Änderungen am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat beschlossen werden sollen, wenn denn die Bundesländer mitziehen. Am Mittwoch soll es zunächst noch einen formalen Beschluss im Bundeskabinett geben. In vielen Bundesländern sind Regeln zur Rücknahme von Einschränkungen für Geimpfte bereits in Kraft.

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