E-Scooter müssen - wie auf diesem Bild - ein Kennzeichen tragen. Die Polizei Bremerhaven hat wiederholt Elektroroller ohne Kennzeichen sichergestellt.

E-Scooter müssen - wie auf diesem Bild - ein Kennzeichen tragen. Die Polizei Bremerhaven hat wiederholt Elektroroller ohne Kennzeichen sichergestellt.

Foto: Robert Günther/dpa-tmn

Blaulicht

E-Scooter ohne Straßenzulassung sichergestellt

Von nord24
4. Juni 2020 // 14:49

Die Bremerhavener Polizei stellte am Mittwochabend wiederholt zwei E-Scooter ohne Kennzeichen in Lehe sicher. Fahren diese Elektroroller mehr als 20 Stundenkilometer schnell, sind sie nicht im Straßenverkehr zugelassen.

E-Scooter ohne Kennzeichen auf dem Gehweg

Am Mittwochabend fielen einer Streifenwagenbesatzung zwei E-Scooter ohne Versicherungskennzeichen in der Hafenstraße auf. Die beiden 20- und 22-jährigen Halter fuhren damit gegen 18:30 Uhr auf dem Gehweg in Richtung Uhlandstraße. Bei einer Kontrolle stellten die Beamten fest, dass die Roller weder eine Betriebszulassung hatten noch versichert waren. Beide Roller können mit ihrem 250-Watt-Motor eine Geschwindigkeit von bis zu 25 Stundenkilometer erreichen. Für den Straßenverkehr zugelassen ist jedoch eine Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern.

Unwissenheit schützt nicht vor Strafe

Die beiden E-Scooter-Fahrer gaben sich unwissend und erklärten, dass sie die Roller in einem großen Elektro-Markt erworben hätten. Unwissenheit schützt allerdings nicht vor einer Strafe. Solche Fahrzeuge dürfen ausschließlich auf Privatgelände fahren. Die Beamten stellten deshalb die Roller sicher und erstatteten Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

Infos zur Nutzung von E-Scootern im Überblick:

  • Für das Fahrzeug muss eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. Eine Plakette muss am Fahrzeug angebracht werden. Verstöße werden mit einer Anzeige nach dem Pflichtversicherungsgesetz geahndet.
  • Unter 14 Jahren ist der Betrieb nicht gestattet, eine Fahrerlaubnis ist jedoch nicht erforderlich.
  • Elektrotretroller müssen mit Bremsen und geeigneter Beleuchtungsanlage ausgestattet sein. Auch in diesem Zusammenhang ist immer auf die vorgeschriebene Betriebserlaubnis zu achten.
  • Ein Helm ist nicht vorgeschrieben, wird jedoch von der Bremerhavener Polizei empfohlen.
  • Elektroroller dürfen nur auf Radwegen fahren. Sind diese nicht vorhanden, müssen sie auf die Fahrbahn ausweichen.
  • Bei der entgegengesetzten Nutzung einer Einbahnstraße gelten die Bestimmungen wie für Radfahrer. Beim Konsum von Alkohol bestehen dieselben Bestimmungen wie für Autofahrer.
  • Die Fahrzeuge dürfen nur von einer Person betrieben werden und sind auf 20 Stundenkilometern begrenzt.
  • In der Allgemeinen Betriebserlaubnis müssen sich die Genehmigungsnummer und die Fahrzeug-Identifizierungsnummer befinden. Das Mitführen der Papiere ist nicht vorgeschrieben.
  • Die Bremerhavener Polizei rät den Verkehrsteilnehmern, sich vor dem Betrieb mit dem Fahrzeug vertraut zu machen und die ordnungsgemäße Ausstattung zu überprüfen (wie zum Beispiel Bremsen und Klingel).
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