Fast 400 Beschwerden über die Polizei

Von Christopher Weckwerth

30. Juni 2020 // 22:00

Im Jahr 2019 sind im Innenministerium fast 400 Beschwerden über die niedersächsische Polizei eingegangen. Mit einem Anstieg um acht Fälle von 388 auf 396 lag der Wert in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung der zuständigen Beschwerdestelle hervor.

Unterschiedliche Einstufungen

In 32 Fällen konstatierten die Prüfer, dass die Beschwerden über das Verhalten von Polizisten zumindest teilweise begründet waren. Ein deutlich größerer Teil wurde allerdings als unbegründet eingestuft (109 Fälle).

Kein strukturelles Problem

Mit Blick auf die Debatte über Rassismus in der Polizei sieht sich das Innenministerium in seiner Auffassung bestätigt, dass es in dieser Hinsicht kein strukturelles Problem gebe.

Vorverurteilungen von Personen

Lediglich 13 Hinweise hätten „rassismusbezogene Aspekte" enthalten, etwa den Vorwurf der Vorverurteilung aufgrund der ethnischen Herkunft. Die Auswertung zeige, „dass es bei der niedersächsischen Polizei keine offenkundigen oder gar strukturellen rassistischen Tendenzen gibt", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Gleichzeitig sei es aber wichtig, intensiv daran zu arbeiten, dass das so bleibt.

Fast 400 Beschwerden über die Polizei Im Jahr 2019 sind im Innenministerium fast 400 Beschwerden über die niedersächsische Polizei eingegangen. Mit einem Anstieg um acht Fälle von 388 auf 396 lag der Wert in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung der zuständigen Beschwerdestelle hervor.