Maike Schaefer (mitte), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen, und Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende von Die Linke in der Bürgerschaft, geben ein gemeinsames Statement ab.

Maike Schaefer (mitte), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen, und Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende von Die Linke in der Bürgerschaft, geben ein gemeinsames Statement ab.

Foto: Jaspersen/dpa

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Bremen: Rot-Grün-Rot will Kohleausstieg bis 2023

Von nord24
21. Juni 2019 // 20:00

Klimaschutz soll nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken in Bremen und Bremerhaven künftig eine wesentliche Rolle spielen. So sollen die Kohlekraftwerke im Land Bremen 2023 vom Netz genommen werden, sagte Grünen-Fraktionschefin Maike Schaefer nach der dritten Verhandlungsrunde für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis.

Klimanotlage wird ausgerufen

Dafür sollen die politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, auch um den Beschäftigten Perspektiven zu geben. Die Verhandlungsteilnehmer einigten sich darauf, dass für Bremen eine sogenannte Klimanotlage ausgerufen werden soll. "Das bedeutet, dass wir in Zukunft bei allen politischen Entscheidungen immer den Aspekt Klimaschutz, Klimawandel berücksichtigen", sagte Schaefer.

Forschung und Entwicklung

Erneuerbare Energien sollen künftig im Fokus stehen. "Klimapolitik muss man auch wirtschaftspolitisch begreifen", sagte die Linken-Fraktionschefin Kristina Vogt. Bremen müsse daher in Forschung und Entwicklung investieren.

Bezahlbarer Wohnraum

Auch Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) betonte, dass Klimaschutz künftig deutlich mehr Gewicht bekommen soll. "Das ist ein richtiger Paradigmenwechsel gegenüber dem, was bislang Politik war." In der kommenden Legislaturperiode sollen Sieling zufolge Zehntausende neue Wohnungen gebaut und weitere Grundlagen für mehr bezahlbaren Wohnraum geschaffen werden. (lni)

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