Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen, spricht.

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hat sich im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens bei NDR Info geäußert.

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Bremen

Bovenschulte: Allgemeine Impfpflicht ist „Ultima Ratio“

2. Dezember 2021 // 08:19

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) zieht eine allgemeine Impfpflicht als letztes Mittel in Betracht.

Bovenschulte für allgemeine Impfpflicht als „letztes Mittel“

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hält eine allgemeine Impfpflicht als „Ultima Ratio“ für angebracht. Das sagte der SPD-Politiker im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens bei NDR Info.

Ziel sei eine hohe Impfquote

In bestimmten Regionen Deutschlands sei eine so hohe Impfquote wie im Land Bremen (knapp 93 Prozent der Volljährigen sind doppelt geimpft; Anm. d. Red.) nicht ohne Impflicht zu erreichen, „deshalb, denke ich, als Ultima Ratio, also letztes Mittel, kommt auch eine allgemeine Impflicht in Betracht“.

Impfpflicht müsse „mit Augenmaß“ ausgestaltet werden

Es komme allerdings darauf an, wie diese ausgestaltet sei. Sie müsse „mit Augenmaß“ getroffen werden, weil man sonst schnell in verfassungsrechtlich schwieriges Wasser käme.

Das sagt Bovenschulte zu 2G im Einzelhandel

Zum Thema 2G im Einzelhandel sagte Bovenschulte: „Wenn man das heute beim Bund-Länder-Treffen so beschließen sollte, dann wird das in Bremen auch so vollzogen werden.“

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