Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert die Länder auf, in der Pandemie zusammenzustehen.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert die Länder auf, in der Pandemie zusammenzustehen.

Foto: picture alliance/dpa

Bremen

Bovenschulte mit Seitenhieb gegen NRW und Bayern

9. April 2021 // 08:45

Bremens Landeschef Andreas Bovenschulte hat ein gemeinschaftliches Vorgehen in der Pandemie-Bekämpfung gefordert.

Bovenschulte: Länder müssen zusammenwirken

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder aufgefordert, in der Corona-Pandemie zusammenzustehen. Bei „Radio Bremen“ sagte der Bremer Landeschef: „Es kommt darauf an, dass wir zusammenwirken, um die Pandemie möglichst optimal bekämpfen zu können.“

Wird das Infektionsschutzgesetz geändert?

Hintergrund der Aussage ist die Überlegung in Berlin, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, um ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Pandemie auf Gesetzesgrundlage durchzusetzen.

Nicht mit dem Finger auf andere zeigen

Bovenschulte sagte, von einem „Gegeneinander“ oder „mit dem Finger auf andere zeigen“ halte er „gar nichts“. Bund, Länder und Kommunen „müssen eng zusammwirken“.

Seitenhieb nach NRW und Bayern

Ebenso kritisierte der SPD-Politiker das Vorgehen einiger seiner Kollegen, „mit scharfer Rhetorik einen harten Lockdown zu fordern“, im eigenen Land aber „das krasse Gegenteil zu machen“.

Union im Schulterschluss

Damit dürfte sich Bovenschulte vor allem auf die Forderung eines „Brücken-Lockdowns“ seines Kollegen Armin Laschet (NRW) bezogen haben. Unterstützung hatte Laschet von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) erhalten.

Bund-Länder-Treffen soll wackeln

Am Montag sollen Bund und Länder erneut zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beratschlagen. Aufgrund stark unterschiedlicher Standpunkte der Länder soll dieser Termin dem Vernehmen nach allerdings wackeln.

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