Novemberhilfen

Seit Wochen sind Hotels, Restaurants und viele Geschäfte wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Der Bund versprach den Unternehmern zwar schnelle Hilfe. Doch auf die Auszahlung warten die meisten bislang vergeblich.

Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Bremerhaven

Auszahlung von Novemberhilfen verzögert sich weiter

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Von nord24
12. Januar 2021 // 13:16

Vom Corona-Lockdown betroffene Unternehmen müssen weiter auf die Auszahlung der sogenannten Novemberhilfen warten.

Online-Plattform funktioniert nicht

Unter anderem in Sachsen-Anhalt wurde darauf verwiesen, dass die vom Bund bereitgestellte Online-Plattform auch am Montag bisher nicht funktioniert habe. Nach einem Bericht der Zeitung „Welt“ stand die notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung. Die „technischen Probleme“ seien durch den Dienstleister des Bundes noch nicht behoben worden.

Mehr Tests nötig

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) bestätigte am frühen Montagabend, dass aktuell noch die letzten technischen Tests an den Schnittstellen im Antragssystem liefen. Diese dürften in Kürze abgeschlossen sein, dann könnten die Auszahlungen beginnen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums.

Mehrfache Verzögerung

Mit den Novemberhilfen sollen Unternehmen vom Staat für Umsatzausfälle entschädigt werden, wenn sie wegen der angeordneten Corona-Maßnahmen schließen mussten. Eigentlich sollten die Mittel schon lange fließen, auch für Betroffene des Dezember-Lockdowns wurde ein ähnliches Programm aufgelegt.

Auszahlung ist nun Ländersache

Bisher bekamen Unternehmen Abschläge auf die tatsächlich beantragte Summe ausbezahlt. Vor knapp einer Woche hatten Bund und Länder verabredet, dass die ausstehenden Gelder von Sonntag an über die Institute der Bundesländer ausgereicht werden sollen.

Technische Probleme zur Chefsache machen

Laut BMWI sind als Abschlagszahlungen inzwischen fast 1,33 Milliarden Euro Novemberhilfen und knapp 636 Millionen Euro Dezemberhilfen getätigt worden. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sagte vor diesem Hintergrund, das Online-Verfahren für die Corona-Hilfen entwickele „sich langsam zur Farce“. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse die technischen Probleme zur Chefsache machen und schnellstmöglich beheben. „Alles andere riskiert das Vertrauen in die Politik“, so Willingmann weiter. (dpa/klm)

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