Die Richter haben das Wort: Nach einem eher läppischen Baubeginn kam der Baustopp für den Offshore-Terminal. Über den muss nun das Oberverwaltungsgericht entscheiden.

Nach einem eher läppischen Baubeginn kam der Baustopp für den Offshore-Terminal. Über den muss nun das Oberverwaltungsgericht entscheiden.

Foto: Scheer

Bremerhaven

Beim Offshore-Hafen haben wieder die Richter das Wort

Von Klaus Mündelein
13. Oktober 2016 // 08:00

Bald haben wieder die Richter beim Thema Offshore-Terminal das Wort: Das Oberverwaltungsgericht wird in den kommenden Wochen über Baustopp und Zuständigkeiten zu urteilen haben. Bislang gilt der Baustopp, den das Verwaltungsgericht verhängt hatte. Die Richter hatten zudem dem Land die planungsrechtliche Zuständigkeit abgesprochen. Das würde bedeuten, dass es überhaupt keinen gültigen Planfeststellungsbeschluss für den umstrittenen Hafen gibt. Klar, dass das Land sofort gegen das Urteil Beschwerde einlegte.

Zügiges Urteil des Oberverwaltungsgerichts

Um die muss sich nun das Oberverwaltungsgericht kümmern. Bis Freitag hatten die Naturschützer, die gegen den OTB klagen, Zeit für eine Stellungnahme. Insider rechnen damit, dass anschließend das Gericht zügig ein Urteil vorlegen wird.

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