Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren.

Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren.

Foto: Arnd Hartmann

Bremerhaven

Bremerhaven: Streit um Sitzungen der Ausschüsse

17. Februar 2021 // 17:15

Um in Corona-Zeiten zu vermeiden, dass viele Politiker zusammenkommen, fallen Ausschusssitzungen aus. Entscheidungen gibt es trotzdem.

Maßnahme gegen Corona

Das sogenannte Umlaufverfahren sorgt für politischen Streit in Bremerhaven. Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren (SPD) betrachtet diese Art der Ausschusssitzung als Maßnahme gegen Corona, denn dadurch müssen die Politiker nicht zusammenkommen.

Streit um Geeschäftsordnung

Er findet, dass es auch rechtlich möglich ist, so zu verfahren. Die Grünen sehen das anders, sie halten eine Änderung der Geschäftsordnung für zwingend erforderlich.

Immer informiert via Messenger
Wie steht ihr zur Maskenpflicht in der Bremerhavener Innenstadt?
757 abgegebene Stimmen
Folge den Pinguins via Messenger