
Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren.
Foto: Arnd Hartmann
Bremerhaven
Bremerhaven: Streit um Sitzungen der Ausschüsse
17. Februar 2021 // 17:15
Um in Corona-Zeiten zu vermeiden, dass viele Politiker zusammenkommen, fallen Ausschusssitzungen aus. Entscheidungen gibt es trotzdem.
Maßnahme gegen Corona
Das sogenannte Umlaufverfahren sorgt für politischen Streit in Bremerhaven. Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren (SPD) betrachtet diese Art der Ausschusssitzung als Maßnahme gegen Corona, denn dadurch müssen die Politiker nicht zusammenkommen.
Streit um Geeschäftsordnung
Er findet, dass es auch rechtlich möglich ist, so zu verfahren. Die Grünen sehen das anders, sie halten eine Änderung der Geschäftsordnung für zwingend erforderlich.