Trotz Schuldenbremse darf Bremerhaven einen Kredit aufnehmen - es gibt weniger Steuereinnahmen als geschätzt.
Foto: Wolf/dpa
Bremerhaven
Bremerhaven muss wieder Schulden machen
25. Oktober 2018 // 10:00
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Die Stadt Bremerhaven muss neue Kredite in Höhe von 11,5 Millionen aufnehmen. Der Grund: Es fließen weniger Steuern und Zuweisungen als geplant in die Stadtkasse.
Finanzamt entdeckt Fehler
Am Minus von 11,5 Millionen ist die Stadt schuldlos: Zum einen gibt es weniger Steuergeld, als im Mai 2018 geschätzt wurde. Größter Brocken mit 6,5 Millionen Euro ist: Das Finanzamt hat Bremerhaven Geld zugewiesen, das der Stadt nicht zusteht.
Geld geht an andere Gemeinde
Ein Unternehmen hat über vier Jahre die Aufteilung der Arbeitslöhne zwischen Betriebsstätte (Bremerhaven) und Hauptsitz (andere Gemeinde) nicht korrekt zerlegt. Das ist bei einer Betriebsprüfung aufgefallen. Das versprochene Geld geht nun an die andere Gemeinde.
Trotz Schuldenbremse erlaubt
Für die insgesamt 11,5 Millionen Euro einen Kredit aufzunehmen sei auch trotz Schuldenbremse erlaubt, erklärt der scheidende Kämmerer Paul Bödeker (CDU) die Rechtslage.
Wie die Stadt Bremerhaven die Schulneubauten bezahlen will, lest ihr am Donnerstag in der NORDSEE-ZEITUNG.
