Bremerhaven hat wieder Schulden: Für den Haushaltsausgleich 2020 muss die Stadt sich 27,5 Millionen Euro leihen.

Bremerhaven hat wieder Schulden: Für den Haushaltsausgleich 2020 muss die Stadt sich 27,5 Millionen Euro leihen.

Foto: Reinhardt/dpa

Bremerhaven

Minus im Haushalt geringer als befürchtet

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Von nord24
17. Februar 2021 // 16:08

Bremerhavens Kämmerer Torsten Neuhoff (CDU) hat den vorläufigen Haushaltsabschluss 2020 am Mittwoch im Magistrat vorgestellt.

Haushaltsausgleich durch Kredite

„Die schlechte Nachricht vorweg: Die Stadt Bremerhaven, die aufgrund der Entschuldung durch das Land seit dem 1. 1. 2020 schuldenfrei war, muss ihr Defizit aus 2020 mit einer Kreditaufnahme von rund 27,5 Millionen Euro ausgleichen. Die gute Nachricht: Das Minus fällt deutlich geringer aus, als erwartet.“ So fasste Bürgermeister und Kämmerer Torsten Neuhoff (CDU) die Ergebnisse zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2020 zusammen.

Einbruch der Steuereinnahmen

Als Gründe nannte Neuhoff neben einer mit Ausgabenbeschränkungen verbundenen langen haushaltslosen Zeit zu Beginn des Jahres im Wesentlichen eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft für Arbeitslosengeld-ll-Empfänger (zehn Millionen Euro), den Gewerbesteuerausgleich von Bund und Ländern für die Kommunen (12,7 Millionen Euro) und einen mit 13 Millionen Euro noch immer hohen, aber weniger großen Einbruch der Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr als prognostiziert.

Deckungslücken vermieden

„Ich bin froh und dankbar, dass die zunächst dargestellten Deckungslücken durch den Änderungsantrag der Regierungskoalition aus SPD, CDU und FDP zum Haushalt 2020 nicht eingetreten sind“, sagte Neuhoff: „Die kommunalpolitisch gewählten Projekte dienen der Weiterentwicklung unserer Stadt und sind als Schwerpunkte der jetzigen Koalition gut gewählt.“

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