Ein hessischer Polizeibeamter hält einen Taser. Ab Oktober will auch die Bremerhavener Polizei ähnliche Elektroschocker in einem Modellversuch für das Land Bremen testen.

Ein hessischer Polizeibeamter hält einen Taser. Ab Oktober will auch die Bremerhavener Polizei ähnliche Elektroschocker in einem Modellversuch für das Land Bremen testen.

Foto: Arnold/dpa

Bremerhaven

Polizei testet ab Oktober Tasereinsatz

Von Christian Heske
25. August 2018 // 14:30

Fehlender Respekt und eine gewachsene Gewaltbereitschaft gegenüber Beamten, aber auch steigende Ansprüche an die Beweisführung in Strafverfahren sind Argumente dafür, dass sich die Bremerhavener Politik in Bremen erneut für mehr Personal bei der Ortspolizeibehörde stark machen will. Bereits im vergangenen Jahr hatten Parteien und Verbände in einer „Bremerhavener Erklärung“ mehr Polizisten gefordert. Gleichzeitig kündigte Polizeichef Harry Götze im Ausschuss für öffentliche Sicherheit ab Anfang Oktober den testweisen Einsatz von Tasern (Elektroschockpistolen) an.

Thomas Jürgewitz (AFD) löst Debatte aus

Auslöser der Diskussion um die Personalstärke der Seestadt-Polizei war eine Anfrage von Thomas Jürgewitz (AFD). Der wollte unter anderem wissen, ob in Bremerhaven Strafanzeigen aus Personalmangel unbearbeitet blieben. Unbearbeitete Strafanzeigen gebe es bei der Polizei nicht, heißt es in einer Antwort des Oberbürgermeisters und Polizeidezernenten Melf Grantz (SPD). Gleichwohl müsse die Polizei Schwerpunkte ihrer Arbeit („Priorisierungen“) festlegen.

Grantz: 520 Polizeistellen notwendig

„Allerdings ist ein Aufbau der Polizei auf zunächst 500 und dann 520 Vollzeitstellen notwendig“, zeigte sich Grantz überzeugt. Grund seien „die gesellschaftlichen Umstände“. „Einige Bürger glauben, dass Gesetze für sie nicht gelten, und da müssen wir Grenzen aufzeigen“, betonte der OB. Er unterstrich damit noch einmal die Forderungen der Bremerhavener Erklärung. Die Forderungen richten sich an das Land Bremen, das die Polizisten bezahlt. Derzeit verfügt die Ortspolizeibehörde über 474 Vollzeitstellen.

Taser sollen milder als Schusswaffen wirken

Ebenfalls vor dem Hintergrund von steigender Gewalt gegenüber Polizeibeamten steht auch der einjährige Testeinsatz von Tasern – sogenannten Distanz-Elektroimpulsgeräten – beim Einsatz- und Streifendienst der Seestadtpolizei. Taser sind im Bundesland Bremen als polizeiliche Waffe zugelassen, aber bisher den Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes vorbehalten. Die Polizei erhofft sich von den Tasern ein zusätzliches Einsatzmittel, das milder wirkt, als wenn ein Beamter zur Schusswaffe greifen muss.

Medizinisch begleitet

Ein Probelauf sei wichtig, weil die Taser medizinisch nicht unumstritten seien, sagten Claudius Kaminiarz (Grüne) und Günter Matthiessen (Linke). „Nach den Erfahrungen aus den USA ist das medizinische Problempotenzial extrem niedrig“, widersprach Götze. Gleichwohl werde der Testlauf medizinisch begleitet. Getestet werden die Taser von jeweils 20 Beamten der Reviere Lehe und Geestemünde. Beide Reviere erhalten je drei Geräte der neuesten Generation. Vor dem Einsatz gibt es Schulungen durch den Hersteller.

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