„Querdenken“-Initiativen wie die aus Bremen stehen in der Kritik. Nun ist die Bremer Organisation ein Fall für den Verfassungsschutz.

„Querdenken“-Initiativen wie die aus Bremen stehen in der Kritik. Nun ist die Bremer Organisation ein Fall für den Verfassungsschutz.

Foto: Puchner/dpa

Bremerhaven

„Querdenken421“ im Visier des Verfassungsschutzes

Autor
Von nord24
7. Mai 2021 // 20:27

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Bremen hat die Gruppierung „Querdenken421“ als sogenannten Verdachtsfall eingestuft.

Systematische Beobachtung jetzt möglich

Dies teilte das Innenressort am Freitag mit. Demnach liegen dem Verfassungsschutz Anhaltspunkte vor, dass die Gruppierung Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung hat. Mit der Einstufung als Verdachtsfall kann der Bremer Verfassungsschutz die Gruppe unter strengen Voraussetzungen systematisch beobachten und nachrichtendienstliche Mittel einsetzen, wie die Sprecherin des Innenressorts sagte.

Rechtsextreme und „Reichsbürger“ unter den Anhängern

Das Innenressort verwies darauf, dass unter den Anhängern der sogenannten Querdenken-Bewegung Rechtsextremisten und Personen aus dem Spektrum der „Reichsbürger“ seien. „Wesentlich für die „Querdenken“-Bewegung“ ist ein grundsätzliches Misstrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates sowie der Gebrauch antisemitisch besetzter Verschwörungsideologien“, hieß es. Legitime Proteste und Kundgebungen werden demnach durch extremistische Akteure instrumentalisiert. (wil)

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