Bis es zur Abstimmung kommt, kann es in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung dauern. Viele Debatten sind langatmig, kritisiert die FDP.

Bis es zur Abstimmung kommt, kann es in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung dauern. Viele Debatten sind langatmig, kritisiert die FDP.

Foto: Scheschonka

Bremerhaven

Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung sollen reduziert werden

Von Laura Bohlmann-Drammeh
10. Januar 2018 // 10:00

Die Debatten in der Stadtverordnetenversammlung sind oft langatmig, die Argumente wiederholen sich. Für Zuhörer ist das ermüdend, der Erkenntnisgewinn ist gering. Deshalb hat die FDP vorgeschlagen, die Anzahl der Redebeiträge zu reduzieren. Ende Januar beraten die Parteien den Vorschlag. 

Bremerhavener dürfen oft reden

In der Bremischen Bürgerschaft entscheidet der Antragssteller, wie lange über das Thema diskutiert werden soll. Ein Beispiel wären fünf Minuten pro Fraktion. Dann bekommt jede Fraktion die Chance, ihre Argumente von einem Redner vortragen zu lassen, kurze Nachfragen können gestellt werden. In Bremerhaven darf jeder so oft reden wie er will, aber maximal zehn Minuten.

Bremisches Vorbild

"Das führt zu langatmigen Debatten über kleine Sachen, die wichtigen Dinge fallen hinten runter", begründet Hauke Hilz von der FDP seinen Vorstoß. Auf offene Ohren stößt er dabei bei der CDU, der Afd und der Gruppe "Bürger in Wut". Sie alle glauben, die Debatte könnte mit der Lösung nach bremischem Vorbild fokussiert werden.

Rederecht für Abgeordnete

SPD, Grüne und Linke sind eher skeptisch, was die Verringerung der Redebeiträge angeht. "Demokratie ist eben nicht das Bequemste", sagt SPD-Fraktionschef Sönke Allers. Grundsätzlich habe jeder Abgeordnete ein Rederecht. Das sehen die Grünen mit dem Änderungsvorschlag gefährdet. Eindeutig gegen die Kürzung spricht sich der Einzelabgeordnete Jürgen Milchert aus.

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