Der Ausschuss hat Rosche vorgeworfen, nicht frühzeitig und ausreichend gehandelt zu haben.

Der Ausschuss hat Rosche vorgeworfen, nicht frühzeitig und ausreichend gehandelt zu haben.

Foto: Mündelein

Bremerhaven

Sozialbetrug in Bremerhaven: Verfahren gegen Rosche vom Tisch

Von Denise von der Ahé
19. Mai 2018 // 08:00

Der Magistrat will gegen Ex-Sozialstadtrat Klaus Rosche (SPD) und Sozialamtsleiterin Astrid Henriksen im Zusammenhang mit dem Sozialbetrug keine Disziplinarmaßnahmen einleiten.

Verhalten geprüft

Grundlage für die Entscheidung ist ein Gutachten des ehemaligen Justizstaatsrates Matthias Stauch. Er hat Rosches und Henriksens Verhalten im Auftrag des Magistrats geprüft. In dem Gutachten rät Stauch, von der Einleitung eines Disziplinarverfahrens abzusehen.

Rosche hätte handeln müssen

„Das Verfahren kann aller Voraussicht nach nicht zur Verhängung der rechtlich allein möglichen Disziplinarmaßnahmen führen“, so Stauch. Allerdings hätte Rosche schon „forcierend“ gegenüber anderen „zögerlichen Stellen“ tätig werden müssen.

Fehlentscheidungen nicht nachgewiesen

„Bewusste Fehlentscheidungen konnten nicht nachgewiesen werden“, sagt Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD). „Der Untersuchungsausschuss ist ein politisches Instrument, aber kein Instrument der Rechtspflege.“ Rosche und Henriksen wurde im Bericht des Ausschusses vorgeworfen, nicht frühzeitig und ausreichend gehandelt zu haben.

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