Bei der Nachzählung der Stimmzettel zur Stadtverordnetenwahl kam heraus, dass unter dem Strich 520 Stimmen falsch zugeordnet worden waren. Foto Scheer

Bei der Nachzählung der Stimmzettel zur Stadtverordnetenwahl kam heraus, dass unter dem Strich 520 Stimmen falsch zugeordnet worden waren. Foto Scheer

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Bremerhaven

Stadtverordnete lehnen Neuwahl ab

Von nord24
4. Februar 2016 // 21:45

Die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag den Einspruch der Wählergemeinschaft "Bürger in Wut" (BIW) gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen zurückgewiesen. Bei einer Nachzählung war herausgekommen, dass unter dem Strich 520 Stimmen falsch zugeordnet worden waren. Auf die Sitzverteilung hatte das aber keinerlei Auswirkungen.

"Manipulationsvorwurf nicht aufrecht zu erhalten"

Der Vorwurf der Wahlmanipulation sei  nicht länger aufrecht zu erhalten, sagte die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Irene von Twistern. "Wo Menschen arbeiten werden nun einmal Fehler gemacht."

BIW erwägt nun eine Klage

Abgelehnt wurde auch ein weiterer Antrag der BIW, in zwei Stimmbezirken  Neuwahlen durchzuführen. Die Wählergemeinschaft erwäge nun, so ihr Srecher Jan Timke, dagegen eine Klage einzureichen.

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