Ameos-Regionalgeschäftsführer Lars Timm (links) und Ameos-Vorstand Michael Dieckmann schauen kurz vor Beginn der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Bremen nochmal in ihre Akten.

Ameos-Regionalgeschäftsführer Lars Timm (links) und Ameos-Vorstand Michael Dieckmann schauen kurz vor Beginn der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Bremen nochmal in ihre Akten.

Foto: von der Ahé

Bremerhaven

Ameos in Bremerhaven: Rechtsstreit um Klinikabteilungen

Von Denise von der Ahé
14. Dezember 2018 // 09:00

Es geht um einen Streitwert von rund 1,7 Millionen Euro: Das Verwaltungsgericht in Bremen muss beurteilen, ob die Ameos-Gruppe im Klinikum Mitte in Bremerhaven eine Kardiologie und Geriatrie (Altersmedizin) betreiben darf.

Kassen zahlen derzeit nur Notfälle

Weil das Gesundheitsressort findet, dass allein das Klinikum Reinkenheide dafür den Versorgungsauftrag hat, klagt Ameos gegen das Land. Bei der Millionensumme geht es um die Erlöse, die Ameos zustehen würden, wenn sie die erbrachten Leistungen in den beiden Abteilungen abrechnen dürften. Die Rechtslage ist so, dass die Kassen nur dann bezahlen müssen, wenn ein Versorgungsauftrag besteht. Daher bekommt Ameos derzeit nur kardiologische Notfälle vergütet.

Abteilung für sehr alte Menschen

Ein weiterer Streitpunkt betrifft die Geriatrie, also eine spezielle Abteilung für die Versorgung sehr alter Menschen mit mehreren Erkrankungen. Ameos hat einen Antrag gestellt, solch eine Abteilung betreiben zu dürfen. Das Land hat noch nicht entschieden. Die Kassen machten jedoch deutlich, dass aus ihrer Sicht ausschließlich Reinkenheide den Versorgungsauftrag dafür behalten solle. Eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

Ameos-Regionalgeschäftsführer Lars Timm (links) und Ameos-Vorstand Michael Dieckmann schauen kurz vor Beginn der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Bremen nochmal in ihre Akten.

Ameos-Regionalgeschäftsführer Lars Timm (links) und Ameos-Vorstand Michael Dieckmann schauen kurz vor Beginn der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Bremen nochmal in ihre Akten.

Foto: von der Ahé