Die Bremer AfD darf nicht mit der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 antreten.

Die Bremer AfD darf nicht mit der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 antreten.

Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Bremerhaven
Bremen

Bremer AfD-Liste nicht zur Bundestagswahl zugelassen

30. Juli 2021 // 16:05

Die Bremer AfD darf nicht mit der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 antreten. Das beschloss der Landeswahlausschuss.

Bremer Landesliste der AfD nicht zugelassen

Die Alternative für Deutschland (AfD) darf mit ihrer Bremer Landesliste nicht bei der Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss habe die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt, sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters. Unter dem Wahlvorschlag habe die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung gefehlt.

Unstimmigkeiten im Landesverband

Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person verlangt. Sie muss zusichern, dass die Liste korrekt gewählt worden ist. Die Frau weigerte sich zu unterschreiben. Hintergrund sind Unstimmigkeiten im Landesverband des kleinsten Bundeslands.

AfD plant Beschwerde beim Bundeswahlleiter

Gegen die Nichtzulassung wollen der AfD-Landesverband Bremen und der Bundesverband Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen. Das kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Die Frist dafür läuft am Montag ab.

Bremer AfD seit langem zerstritten

Die AfD ist in Bremen seit langem zerstritten. Auch die 2019 gewählte Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist zerfallen. Im Bundestag war die Bremer AfD bislang mit ihrem früheren Landeschef Frank Magnitz vertreten. Bei den Direktkandidaten der AfD in den zwei Wahlkreisen für Bremen und Bremerhaven gab es keine Beanstandungen.

Auch die Piraten und Freien Wähler ausgeschlossen

16 Landeslisten wurden auf der Sitzung des Landeswahlausschusses für die Bundestagswahl am 26. September bestätigt. Wegen formaler Fehler wie bei der AfD wurden auch die Landeslisten der Piratenpartei und der Freien Wähler ausgeschlossen.

Zwölf Parteien mit Direktkandidaten

Den Angaben nach haben jeweils zwölf Parteien Direktkandidaten für beide Bremer Wahlkreise aufgestellt. Jeweils zwei Parteien treten nur in einem der beiden Wahlkreise an. Im Bundestag ist das Land Bremen bislang mit sechs Abgeordneten vertreten. Zwei kommen von der SPD. Je ein Mandat haben CDU, Grüne, Linke und AfD. (dpa)

Immer informiert via Messenger
Die Stadt Bremerhaven kauft das Karstadt-Gebäude. Hat die Innenstadt damit wieder eine Zukunft?
504 abgegebene Stimmen
Folge den Pinguins via Messenger