CDU: Bremerhavener sollen ihren OB direkt wählen können

Von nord24

27. Oktober 2016 // 10:00

Die Bremerhavener CDU setzt sich massiv für eine Direktwahl des Oberbürgermeisters in der Seestadt ein. Bislang wird der OB von der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Anfrage an den Magistrat gerichtet

CDU-Fraktionschef Thorsten Raschen hat zum Thema Direktwahl eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, die bei der heutigen öffentlichen Stadtverordnetenversammlung Thema sein dürfte. Ziel der CDU: „Die Wahl des Oberbürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung am 1. September 2016 muss nach Meinung der CDU die letzte Wahl des Oberbürgermeisters in dieser Form gewesen sein.“ Zumal das Thema ja gemeinschaftlich im Koalitionsvetrag von SPD und CDU fixiert sei.

SPD will sich Zeit lassen

Bei der SPD erhebt sich diesbezüglich Widerspruch: Es stimme zwar, erläutert Fraktionschef Sönke Allers, dass die rechtliche Prüfung der Frage, ob eine Direktwahl in Bremerhaven machbar sei, vereinbart worden sei, über die inhaltliche Bewertung und die Frage, wann eine solche gegebenenfalls zu erfolgen habe, stehe aber nichts drin. Allers stellt klar: "Vor 2023 steht diese Frage nicht auf der Tagesordnung."