Leher Dschungel: Bürgerbegehren ist in Gefahr

Von Laura Bohlmann-Drammeh

7. Februar 2018 // 08:00

6000 Menschen haben sich mit ihren Unterschriften gegen eine Bebauung des sogenannten Leher Dschungels in Bremerhaven ausgesprochen. Am Donnerstag soll die Stadtverordnetenversammlung das Bürgerbegehren für unzulässig erklären - wegen Formfehler. Die Grünen halten das für unredlich.

"Leher Dschungel" soll Bauland werden

Der „Leher Dschungel“, wie das Grabeland- und Parzellengebiet rund um die Gaußstraße und die Karlsbaderstraße genannt wird, ist die grüne Lunge des Bremerhavener Nordens. Die Stadt will diesen Teil der „Neuen Aue“ aber zu Bauland machen, weil die Grabelandparzellen zu 70 Prozent leer stehen.

Initiative kämpft für Bürgerentscheid

Dagegen hat sich die von Marnie Knorr, Irene Sander und Roland Lotz gegründete „Initiative Meergestrüpp“ seit Monaten gewehrt und stadtweit 6000 Unterstützer gefunden. Mit den gesammelten Unterschriften wollen sie ein Bürgerbegehren erwirken, dass zu einem Bürgerentscheid führen soll.

Rechtsamt sieht formale Fehler

Die Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Lückert (SPD) hat das Begehren wie üblich formal prüfen lassen – mit negativem Ergebnis. Das Rechts- und Prüfungsamt ist der Auffassung, dass formale Voraussetzungen nicht stimmen.

Grünen werfen Lückert Haarspalterei vor

Unterstützung bekommt die Initiative von den Grünen. Fraktionsvorsitzende Doris Hoch wirft Lückert „juristische Haarspalterei“ vor. Das sei unredlich und gefährde die demokratische Kultur in der Stadt. Am Donnerstag entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über das Bürgerbegehren. Knorr: "Wenn die Stadtverordneten sich dagegen entscheiden, ignorieren sie den Wunsch von 6000 Bürgern."

Foto: Scheschonka