Pressekonferenz zur Magistratsreform mit den Koalitionären.

Pressekonferenz zur Magistratsreform mit den Koalitionären.

Foto: Lothar Scheschonka

Bremerhaven

Magistratsreform in Bremerhaven: Die Bedenken wachsen

10. April 2022 // 19:00

Nachdem die Koalitionäre ihre Pläne für eine Magistratsreform in Bremerhaven vorgestellt haben, wachsen die Bedenken - kann das Unterfangen noch scheitern?

Bremerhaven ist einzigartig

Die Magistratsverfassung von 1947 ist eigentlich ein Heiligtum. Bundesweit hat sich keine andere Stadt solche Regierungsstrukturen mit einem kollegial agierenden Magistrat gegeben, in dem der Oberbürgermeister nur „Erster unter Gleichen“ ist. Wenn die Koalition aus SPD, CDU und FDP diese einzigartige Stadtverfassung reformieren möchte, muss genau hingeschaut werden, ob der Ursprungswille der Verfassung dabei getroffen wird.

Zweifel an Reformplänen

Handelt die Koalition bei der Reform im Sinne der Männer und Frauen - darunter die verstorbene Ehrenbürgerin Mathilde Lehmann (SPD) - , die 1946/1947 diese Stadtverfassung auf den Weg gebracht haben? Wer in dem Buch „Verfassung, Verwaltung und Demokratie“, das 1997 zum 50. Jahrestag der Verabschiedung der Stadtverfassung erschienen ist, nachschlägt, muss daran zumindest Zweifel haben.

Was genau viele an den Reformplänen Bauchschmerzen bereitet, lest ihr jetzt bei NORD|ERLESEN.

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