Massenhafter Sozialbetrug: Arbeitsagentur-Chef sagt aus

Von Denise von der Ahé

21. Februar 2017 // 12:30

Der Chef der Arbeitsagentur für Bremen und Bremerhaven, Götz von Einem, hat keinen Handlungsdruck gesehen, selbst aktiv gegen den Sozialbetrug mit osteuropäischen Zuwanderern in Bremerhaven vorzugehen. Das sagte er im Untersuchungsausschuss zum massenhaften Sozialbetrug in Bremerhaven.

Von Einem verließ sich auf Jobcenter-Geschäftsführer

Er habe sich auf das Handeln von Jobcenter-Geschäftsführer Friedrich-Wilhelm Gruhl verlassen, mit dem er in einem engen Austausch gestanden habe, betonte von Einem. Die Bundesagentur ist einer der Träger der Jobcenter.

Dubiose Arbeitsaufträge fielen auf

"Anfang 2014 hat mich Herr Gruhl unterrichtet, dass ihm dubiose Arbeitsaufträge aufgefallen sind, und er vorhat, diese Dinge zum Zoll geben zu wollen", sagte von Einem, der am Dienstag als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aussagte. Gruhl sei damals von illegaler Beschäftigung ausgegangen.

Arbeitshilfe soll Sozialmissbrauch verhindern

"Für mich war das auf der Management-Ebene an der Stelle genug, weil ich keine eigene Expertise hätte einbringen können", sagte von Einem. "Ich habe mir die Frage gestellt, ob ich irgendetwas früher hätte machen können, aber ich sehe auch im Nachhinein keine Möglichkeit aus meiner Position heraus." Im Januar 2017 hat die Bundesagentur für Arbeit eine Arbeitshilfe erstellt, wie Sozialmissbrauch bundesweit künftig verhindert werden soll.

Foto: von der Ahé