Martin Günthner (SPD) ist am Donnerstag aus dem Senat ausgeschieden. Deshalb kann er die Wirtschaftsminister kommende Woche nicht mehr persönlich zur Konferenz in Bremerhaven begrüßen.
Foto: Wagner/dpa
Ministertreffen in Bremerhaven muss ohne Senator auskommen
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Die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder findet in der kommenden Woche in Bremerhaven statt. Eigentlich hätte Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) die Konferenz leiten sollen, doch seit Donnerstag gehört er nicht mehr dem Senat an.
Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter
In der vergangenen Woche hatte Günthner seinen Rückzug aus dem Senat erklärt. Am Donnerstag hat er diesen Schritt nun vollzogen. Der war notwendig, um sein Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter annehmen zu können. Damit kann sich Günthner am kommenden Montag bei der konstitutionellen Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion um den Posten eines stellvertretenden Vorsitzenden bewerben.
Am Dienstag und Mittwoch
Dem Land steht in diesem und im kommenden Jahr turnusmäßig der Vorsitz der Konferenz aller deutschen Wirtschaftsminister zu. Günthner hatte dafür gesorgt, dass die Minister nach Bremerhaven kommen. Die Wirtschaftsminister der Länder und Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums tagen am Dienstag und Mittwoch im Atlantic-Hotel Sail City/Conference Center.
Stellvertreter muss ran
Nun muss Günthners Stellvertreter ran. Das ist Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Wirtschaftsressort wird durch Wirtschaftsstaatsrat Ekkehart Siering vertreten.
Martin Günthner (SPD) ist am Donnerstag aus dem Senat ausgeschieden. Deshalb kann er die Wirtschaftsminister kommende Woche nicht mehr persönlich zur Konferenz in Bremerhaven begrüßen.
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