Mit großem Abstand tagte die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag im Fischbahnhof.
Foto: Arnd Hartmann
Politikerstreit künftig auch per Video erlaubt
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Trotz der rigoros zusammengestrichenen Tagesordnung: Ein paar Aufreger gab es in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag doch.
„Überfällige“ Änderung der Geschäftsordnung
Viel später als in der Bremischen Bürgerschaft dürfen nun auch in Bremerhaven die Ausschüsse per Videokonferenz tagen: Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am Donnerstag die Geschäftsordnung um diesen Punkt ergänzt. „Längst überfällig“, kristierte der Grünen-Politiker Claudius Kaminiarz.
Corona-Schnelltest für alle Politiker
Die Sitzung fand unter besonderen Umständen statt: Die Teilnehmer absolvierten vorher einen freiwilligen Corona-Schnelltest. Alle waren negativ. Außerdem wurde die Tagesordnung drastisch zusammengestrichen, damit die Politiker nicht so lange zusammen waren: Etliche Punkte wurden auf die nächste Sitzung vertagt, sämtliche Anfragen und fast alle Anträge wurden lediglich zur Kenntnis genommen und bei vielen Vorlagen hieß es: „Ohne Aussprache“.
Politikerstreit künftig auch per Video erlaubt Viel später als in der Bremischen Bürgerschaft dürfen nun auch in Bremerhaven die Ausschüsse per Videokonferenz tagen: Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am Donnerstag die Geschäftsordnung um diesen Punkt ergänzt.