Unvereinbar: Uwe Lissau war 16 Jahre lang am Staatsgerichtshof. Jetzt hört er auf, weil seine Frau in die Landesregierung gewählt worden ist.

Uwe Lissau war 16 Jahre lang am Staatsgerichtshof. Jetzt hört er auf, weil seine Frau in die Landesregierung gewählt worden ist.

Foto: Mündelein

Bremerhaven

Richter am Staatsgerichtshof geht, weil seine Frau im Bremer Senat sitzt

Von Klaus Mündelein
20. August 2019 // 09:00

16 Jahre war Uwe Lissau Richter am Staatsgerichtshof. Jetzt räumt er seinen Platz, um seiner Frau Claudia Schilling (SPD) keine Probleme zu bereiten. Denn sie ist die neue Senatorin für Häfen, Wissenschaft und Justiz in Bremen.

Klare Verhältnisse schaffen

Das Gesetz zwingt ihn nicht zum Rücktritt. Aber Lissau will klare Verhältnisse schaffen. Schließlich landen vor dem Verfassungsgericht des Landes Bremen auch Klagen gegen Senatoren. Deshalb ist es für ihn unvereinbar, dass er weiterhin im Staatsgerichtshof tätig ist.

Was Uwe Lissau zu seinem Abschied sagt, lest ihr am Dienstag in der NORDSEE-ZEITUNG.
 

Unvereinbar: Uwe Lissau war 16 Jahre lang am Staatsgerichtshof. Jetzt hört er auf, weil seine Frau in die Landesregierung gewählt worden ist.

Uwe Lissau war 16 Jahre lang am Staatsgerichtshof. Jetzt hört er auf, weil seine Frau in die Landesregierung gewählt worden ist.

Foto: Mündelein