Bund und Länder beraten heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

Bund und Länder beraten heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

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Der Norden

Corona-Beratungen im Live-Ticker

10. Februar 2021 // 07:00

Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie. nord24 informiert laufend.

Corona-Beratungen 10. Februar
  • 19:49 Uhr10.02.2021

    Länder dürfen selbst über Schulöffnungen entscheiden

    Für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs vereinbarten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch vielmehr, dass darüber die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst entscheiden. Das geht aus ihrem Beschlusspapier hervor.

  • 19:48 Uhr10.02.2021

    Friseure dürfen am 1. März wieder öffnen

    Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart und mit der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene begründet. Das geht aus ihrem Beschlusspapier hervor.

  • 19:46 Uhr10.02.2021

    Lockdown wird bis 7. März verlängert

    Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.

  • 18:56 Uhr10.02.2021

    Friseure können hoffen - Wohl kein einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas

    Der Lockdown in Deutschland zur Corona-Bekämpfung wird voraussichtlich noch bis in den März hinein andauern. Das zeichnete sich am Mittwoch bei den Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie ab. Während eine Vorlage des Bundes eine Verlängerung der Maßnahmen bis zum 14. März vorsah, plädierten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in einem Arbeitspapier nach einer Vorbesprechung für den 7. März.

     

    Friseure können sich Hoffnungen machen, bei strikter Einhaltung von Hygieneregeln bereits früher wieder öffnen zu können. Hier deutete sich der 1. März an. Die Länderregierungschefs hatten zwar schon den 22. Februar angepeilt. Sie gaben aber dem Druck von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach und verschoben den Zeitpunkt nochmals nach hinten, wie die Deutsche Presse-Agentur nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern aus der Sitzung erfuhr. Das Datum 1. März war auch im Papier des Kanzleramts enthalten.

     

    Es zeichnete sich auch ab, dass es wohl kein bundesweit einheitliches Vorgehen für die Öffnung von Schulen und Kitas geben wird. Die Vorlage des Bundes sieht vor, dieses besonders umstrittene Thema praktisch in das Ermessen der einzelnen Länder zu stellen. «Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung», heißt es im Papier des Kanzleramts.

  • 15:51 Uhr10.02.2021

    Länderentwurf: Lockdown bis 7. März und Friseure ab 22. Februar

    Anders als das Kanzleramt wollen die Länder den Corona-Lockdown zunächst nur bis zum 7. März verlängern und Friseure möglicherweise noch im Februar öffnen lassen. Dies geht aus einem Arbeitspapier hervor, auf das sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch in ihrer Vorbesprechung zur Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt haben.

     

    Es trägt den Stand 14.15 Uhr und ist noch nicht mit dem Bund abgestimmt. Das genannte Datum ist zudem noch in einer eckigen Klammer vermerkt, das bedeutet, dass dieser Punkt noch nicht entschieden ist. Im Entwurf des Kanzleramtes war eine Lockdownverlängerung bis 14. März vermerkt.

     

    Wie im am Morgen aus dem Kanzleramt verschickten Entwurf des Papiers sollen die Länder freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen. "Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung", heißt es.

     

    Für Friseure und gegebenenfalls auch andere Angebote "hygienisch notwendiger körpernaher Dienstleistungen" schlägt das Ländepapier eine Öffnung am 22. Februar vor. Auch hier steht das genaue Datum aber noch in einer eckigen Klammer.

  • 15:43 Uhr10.02.2021

    Beratungen haben begonnen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder sind am Mittwoch zu Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zusammengekommen. Vor der Videoschalte zeichnete sich eine Verlängerung des vorerst bis 14. Februar vereinbarten Lockdowns ab.

    In einem am Morgen vom Kanzleramt an die Länder verschickten Beschlussentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, wird der 14. März als neues Enddatum vorgeschlagen. Wie es aus Teilnehmerkreisen heißt, soll die Mehrheit der Länderchefs indes eine Lockdown-Verlängerung bis zum 7. März präferieren. Was am Ende beschlossen wird, ist offen.

    Ein Schwerpunkt in den Beratungen dürften die Pläne mehrerer Länder sein, Kitas und Schulen möglichst rasch wieder schrittweise zu öffnen. Laut Beschlussentwurf, der nach dpa-Informationen zwischen dem Kanzleramt, Bayern und Berlin als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorabgestimmt ist, sollen die Länder eigenständig darüber entscheiden. Eine Ausnahme vom Lockdown könnte es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits früher wieder öffnen könnten.

    Weite Teile des Einzelhandels, Friseure, Kosmetiksalons sowie viele Schulen und Kitas sind im Zuge des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie seit 16. Dezember geschlossen. Restaurants, Museen, Kinos, Theater, Freizeit- und Sporteinrichtungen mussten bereits Anfang November für Publikum schließen.

  • 13:18 Uhr10.02.2021

    Verzweifelte Friseure demonstrieren in Mainz

    In Mainz haben am Mittwoch Friseure aus verschiedenen Regionen von Rheinland-Pfalz für ein Ende des Lockdowns demonstriert. Auf dem Ernst-Ludwig-Platz am Rand des Regierungsviertels forderten rund 150 meist schwarz gekleidete Menschen, wieder die Arbeit aufnehmen zu dürfen. Anderenfalls drohe eine Pleitewelle. Auf Plakaten appellierten sie, eine Öffnung der Läden zum 15. Februar zu ermöglichen.

  • 13:14 Uhr10.02.2021

    Länder bereiten in gemeinsamer Schalte Beratungen mit Merkel vor

    Die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwochmittag gemeinsam beraten, um sich auf die um 14 Uhr geplante Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel vorzubereiten. Zuvor hatten sich die SPD- wie auch die von der Union geführten Länder erneut zu getrennten Beratungen zusammengeschaltet.


    Bei den Gesprächen im Länderkreis dürfte der am Morgen vom Kanzleramt an die Staatskanzleien verschickte neue Entwurf für die Verhandlungen mit Merkel am Nachmittag eine wesentliche Rolle spielen. Nach diesem Papier sollen die Länder freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland könnte aber weitgehend bis zum 14. März verlängert werden.

     

    Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten.



    Offen bleibt, wie es für den Großteil der von der Corona-bedingten Schließung betroffenen Bereiche weitergehen wird - also etwa für weite Teile des Einzelhandels, Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser sowie den Amateursport. Vor allem die Frage, wann der Handel wieder öffnen kann, dürfte in der Bund-Länder-Runde neben dem Bildungsthema eine größere Rolle spielen.

  • 10:37 Uhr10.02.2021

    SPD für frühere Corona-Impfungen für Lehrer und Erzieher

    Lehrer und Kita-Erzieher sollen nach Willen der SPD im niedersächsischen Landtag früher als bisher geplant gegen Covid-19 geimpft werden. Statt in Phase 3 der Impfungen sollten sie wie etwa Menschen ab 70 Jahre und Polizisten schon in Phase 2 zum Zug kommen, sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder am Mittwoch in Hannover.

  • 09:10 Uhr10.02.2021

    Städtetagspräsident Mädge wünscht sich Perspektive für Kommunen

    Vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch hat sich der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Ulrich Mädge, regionalen Spielraum bei Entscheidungen gewünscht. Eine erneute Verlängerung des Lockdowns sei wohl unvermeidlich.

     

    "Ich würde es aber sehr begrüßen, wenn im gleichen Zug die Stufenpläne für den Ausstieg aus dem Lockdown ein Thema sind, Ministerpräsident Stephan Weil hat hier bereits einen Vorschlag eingebracht", sagte Mädge (Foto: dpa).

  • 09:08 Uhr10.02.2021

    Bovenschulte erwartet keine "großen Lockerungen"

    Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD, Foto: dpa) hat vor den Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Maßnahmen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. "Große Lockerungen sind am Mittwoch eher unwahrscheinlich. Zwar sinkt die Inzidenz bundesweit, aber sie liegt immer noch über 50. Außerdem ist unklar, welchen Einfluss die Mutationen auf das Infektionsgeschehen haben", sagte er. Wenn es aber Raum für Lockerungen gebe, dann laufe es richtigerweise darauf hinaus, erst einmal Schulen und Kindertagesstätten zu öffnen, fügte Bovenschulte hinzu.


  • 07:17 Uhr10.02.2021

    So geht es möglicherweise mit den Schulen weiter

    Ständig wird betont: Schulen haben oberste Priorität bei den Öffnungen. Ob es jetzt schon Zeit ist - darüber herrscht noch keine Einigkeit. Bundeskanzlerin Merkel sei der Auffassung, mit jeglichem Öffnungsschritt bis 1. März zu warten, hieß es nach dpa-Informationen in einer Online-Sitzung der CDU. Auch die Intensivmediziner der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin sprachen sich dafür aus, noch bis Anfang März zu warten. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte: "Gerade angesichts der schwer kalkulierbaren Gefahren durch die Virusmutation müssen wir bei der Öffnung der Schulen vorsichtig vorgehen." Er empfehle, lieber noch ein, zwei Wochen zu warten, als zu früh zu viel zu riskieren.

  • 07:14 Uhr10.02.2021

    Lockdown-Verlängerung wahrscheinlich

    Eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns ist wahrscheinlich. "Ich denke, was realistisch ist, dass wir miteinander sagen, dass der Lockdown bis zum 1. März fortgesetzt werden soll", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, Foto: Ole Spata/dpa), am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Auch Merkel hatte sich gegen Lockerungen vor dem 1. März ausgesprochen. Die Zeit, in der die britische Virus-Variante noch nicht die Oberhand gewonnen habe, sei entscheidend, um mit aller Kraft die Infektionszahlen herunter zu bekommen, sagte sie in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion.

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