Corona-Beratungen im Liveticker

Am Mittwoch und Donnerstag soll es weitere Beratungen im Senat geben.

"Wir haben letztendlich beschlossen, die bisherigen Regelungen fortzuschreiben." Das bedeutet folgendes: Entweder bleiben Schulen zu oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Da ganze solle "restriktiver" ausgelegt werden, sagt Bovenschulte.

Bremen Bürgermeister Andreas Bovenschulte zu den medizinischen Masken: "Bevor es zu dieser Maskenpflicht kommt, muss sichergestellt sein, dass es genügend Masken gibt." 

Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete die Verschärfung der Maßnahmen mit der Gefahr des mutierten Coronavirus. «Wir müssen jetzt handeln», sagte sie am Dienstagabend. Es sei nun noch Zeit, der Gefahr vorzubeugen. Sonst könnten die Zahlen stark steigen.

Am Donnerstag trifft sich der Europäischer Rat. Es wird  um die Mutation des Virus gehen.

Gottesdienste sind nur mit Tragen von medizinischer Masken erlaubt. Das Singen bleibt untersagt. 

Es gibt ernstzunehmende Hinweise, dass sich das mutierte Virus auch unter Kinder und Jugendlichen stärker ausbreitet. Deshalb sollen Schulen bis Mitte Februar geschlossen bleiben oder die Präsenzpflicht soll ausgesetzt werden. In Kitas soll genauso verfahren werden.

Es bleibt bei der Regelung 1+Haushalt. Die Bundesrregierung rät aber, die Kontakte noch weiter einzuschränken.

Alle Maßnahmen werden bis zum 14. Februar verlängert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet die Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten in Berlin.

Noch immer sind nicht alle Punkte der Beschlussvorlage abgearbeitet. Die Beratungen können sich noch bis in den späten Abend ziehen.

Auf kritische Äußerungen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin, Manuela Schwesig, hat Bundeskanzlerin Merkel gesagt: "Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte.“ Weiter heißt es, nicht nur Merkel sei von Schwesigs Aussage genervt gewesen, auch andere Politiker seien sauer, da derartige Aussagen „unter der Gürtellinie“ seien.

Der Streit um Schulen und Kitas eskaliert. Bundeskanzlerin Merkel will die Schulen bis zum 15. Februar geschlossen lassen. Manuela Schwesig hat deswegen gegen Merkel eine Breitseite abgefeuert, auf die die Bundeskanzlerin sehr emotional reagiert hat. 

Die Apothekenverbände warnen unterdessen vor erhöhten Preisen für FFP2-Masken. 

Beraten wird beim Bund-Länder-Gipfel auch darüber, ob medizinische Masken in Gottesdiensten verpflichtend getragen werden müssen. 

Nach übereinstimmenden Medienberichten soll das Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Nahverkehr und in den Geschäften bundesweit verpflichtend werden. Darunter fallen nicht nur die etwas kostspieligeren FFP2-Masken, sondern auch OP-Masken. 

Beim Thema Ausgangssperren können sich die Ministerpräsidenten nicht einigen. Auch den Beschluss zu den geschlossenen Schulen wollen nicht alle Länder tragen. Das Thema sei deshalb auf das Ende der Beratungen geschoben worden.

Schulen sollen bis zum Ende des verlängeren Lockdowns geschlossen bleiben. Sie würden demnach am 15. Februar wieder öffnen. 

Gleich beginnt die Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel. Bis jetzt steht fest, dass der Shutdown bis zum 14. Februar verlängert und verschärft wird. 

Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber noch nicht.

In vielen Bereichen gab es bis zuletzt noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ländern - beispielsweise auch in der Frage, wie genau es an den Schulen und Kitas weitergehen soll. Das Papier enthielt zu diesem und weiteren Themen noch viele eckige Klammern - das bedeutete, dass es hier noch erheblichen Diskussionsbedarf geben würde.

Dem Entwurf zufolge sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden - also mindestens sogenannte OP-Masken. Eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken nach FFP2-Standard soll es demnach aber nicht geben.

Kurz vor Beginn des Bund-Länder-Treffens ist die Beschlussvorlage überarbeitet worden. Strittig waren bis zuletzt etwa der Umgang mit den Schul- und Kitaschließungen und die Frage einheitlicher Ausgangsbeschränkungen.

Der Lockdwown wird laut Beschlussvorlage bis zum 14. Februar verlängert. 

Vor dem Bund-Länder-Treffen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie ist auch durchgesickert, dass beim Homeoffice und Kontakten soll nachgeschärft werden soll. Bund und Länder erwägen, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen.

Aus der Beschlussvorlage für das Treffen geht hervor, dass der Lockdown bis Mitte Februar verlängert werden soll.

Am Dienstag treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten. Sie beraten über das weitere Vorgehen. Im Gespräch sind unter anderem die Verlängerung des Lockdowns, FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Raum und nächtliche Ausgangssperren. Mehr dazu hier

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