Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Termin für die Wahl des niedersächsischen Landtags bekanntgegeben: 15. Oktober.

Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Termin für die Wahl des niedersächsischen Landtags bekanntgegeben: 15. Oktober.

Foto: Steffen/dpa

Cuxland
Der Norden

Landtagswahl Niedersachsen findet am 15. Oktober statt

Von nord24
7. August 2017 // 16:06

Der neue niedersächsische Landtag wird nicht am Tag der Bundestagswahl (24. September) gewählt. Die niedersächsischen Landtagswahlen finden erst am 15. Oktober statt. 

Landtagswahlen am 15. Oktober

Drei Tage nach Beginn der Regierungskrise in Niedersachsen steht der Termin für die Landtagsneuwahl fest. Das neue Parlament soll am 15. Oktober gewählt werden, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag nach Gesprächen mit Vertretern der anderen Parteien und Fraktionen angekündigte.

Bedenken für den 24. September

Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte Bedenken geäußert, die Abstimmung am selben Tag wie die Bundestagswahl (24. September) stattfinden zu lassen und dabei auf juristische und organisatorische Gründe verwiesen.

Wechsel von den Grünen zur CDU

Die vorgezogene Wahl wird nötig, weil sich der Landtag nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit voraussichtlich auflöst. Ausgelöst worden war die Krise von der Abgeordneten Elke Twesten, die am Freitag ihren Wechsel von den Grünen zur CDU erklärt hatte. Dadurch hatte Rot-Grün seine Einstimmen-Mehrheit verloren. Voraussetzung für die Neuwahl ist, dass sich der Landtag selbst auflöst. (lni)

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