Geplante Deponie in Driftsethe: Umweltminister Wenzel gibt Antworten

Von Jens Gehrke

4. Juni 2016 // 09:00

  Die Bürger in der Gemeinde Hagen im Bremischen befürchten, dass mittelfristig für Deponien freigegebener AKW-Bauschutt auf der neu errichteten Deponie landen könnte. Die Ängste sind groß. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) geht gegenüber nord24.de auf die wichtigsten Themen ein.

Wenzel: "Uns liegen keine Erkenntnisse vor"

Eine wichtige Frage ist, wo der Bauschutt des AKW Unterweser nach dem Rückbau landen soll. Gemeint ist damit der Schutt, der nicht strahlt. Laut Wenzel ist klar, wer das entscheiden muss. "Dies ist in diesem Fall der Landkreis Wesermarsch." Der hat allerdings bislang noch keine Pläne präsentiert. Andere betroffene Landkreise wissen offenbar auch noch nicht, wohin mit dem AKW-Schutt.
Wie wahrscheinlich ist es, dass der AKW-Bauschutt aus der Wesermarsch am Ende in der geplanten Deponie in Driftsethe landet? Wenzel hierzu: "Uns liegen keine Erkenntnisse dafür vor, dass die geplante Deponie in Driftsethe für die Aufnahme des Bauschutts aus dem Rückbau des KKW Unterweser vorgesehen wäre." Die Aussage dürfte eine gewisse Beruhigung in Hagen auslösen.

Vorschlag: Hagen schließt Vertrag

Auf die Frage, was Hagen tun kann, um den Bürgern die Sorge zu nehmen, dass doch mittelfristig AKW-Bauschutt in der Gemeinde landet, antwortet Wenzel mit einem Vorschlag. "Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Ablagerung von Bauschutt aus dem Rückbau des KKU könnten zum Beispiel dadurch ausgeräumt werden, dass dieses durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Anlagenbetreiber definitiv ausgeschlossen würde." Den Vorschlag sehen die Deponie-Gegner kritisch. Warum sollte sich das Unternehmen Freimuth, das die Deponie betreiben möchte, darauf einlassen, fragen sie sich?
Die Bürgerinitiativen gegen die Deponie werfen dem Umweltminister vor, er gehe nicht ausreichend auf ihre Anliegen ein. Wenzel entgegnet: "Natürlich besteht die Bereitschaft für ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiativen. Gesprächsangebote sind bislang nicht wahrgenommen worden. "

Das vollständige Interview ist am Sonnabend, 3. Juni, in der Nordsee-Zeitung zu lesen.

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