Migration

Flüchtlingsgipfel: Städtetag fordert „Planungssicherheit“

Von dpa

6. Mai 2023 // 12:51

Vor dem sogenannten Flüchtlingsgipfel in der kommenden Woche hat auch der niedersächsische Städtetag die Forderung nach mehr Geld und besserer Planung bekräftigt. „Wir hangeln uns von Krisengipfel zu Krisengipfel. Ich bin es leid“, sagte Städtetagspräsident Frank Klingebiel (CDU) der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Wir brauchen mehr Planungssicherheit“, forderte Salzgitters Oberbürgermeister mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, 10. Mai.

Einige Kommunen stoßen nach Angaben des Deutschen Städtetags bei der Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und Ukraine-Flüchtlingen inzwischen an ihre Grenzen. Die vom Bund zugesagte Pauschale von 2,75 Milliarden Euro für 2023 reicht ihrer Ansicht nach nicht aus. Die Integrationskosten seien auch nicht berücksichtigt. Auf einem Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) soll am 10. Mai über die Flüchtlingskosten beraten werden.