Ein Mädchen spielt in einer Kita mit bunten Bechern und Bauklötzen.
Foto: Uwe Anspach/dpa/Symbolbild
Bildung
Kitas können Gruppen ein weiteres Jahr vergrößern
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Niedersachsens umstrittene Kita-Notverordnung, die die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine erleichtern soll, gilt ein weiteres Jahr. Wie die Landesregierung am Montag mitteilte, wurde die Verordnung bis Ende Juli 2024 verlängert. Die Regelung sieht unter anderem vor, dass pro Kita-Gruppe ein Kind mehr aufgenommen werden darf als der Betreuungsschlüssel normalerweise vorsieht. Auch von weiteren Mindestanforderungen sind Ausnahmen möglich, zum Beispiel bei der Größe der Räume und des Außengeländes.
Im Dezember hatte Kultusministerin Julia Willie Hamburg noch erklärt, sie strebe an, dass die Regelung in diesem Sommer auslaufe. Nun ließ die Grünen-Politikerin mitteilen, die erneute Verlängerung sei notwendig. „Nichtsdestotrotz handelt es sich bei der Ausnahmeregelung um keine Dauerlösung, sondern lediglich um eine befristete Maßnahme, einen Baustein von vielen.“
Die Gewerkschaft Verdi hatte die Notverordnung wegen der zusätzlichen Belastung für die Fachkräfte stets kritisch gesehen. Branchenvertreter appellierten bereits im Sommer 2022 an die Politik, dass die Übergangsregelung nicht zum Dauerzustand werden dürfe.