Mehr Sicherheit für Kulturschaffende

Suche nach dauerhaften Lösungen

Die Suche nach dauerhaften Lösungen steht prominent auf der Agenda der Kulturministerkonferenz, wie der zum Jahreswechsel scheidende Vorsitzende des Ländergremiums, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, und seine turnusgemäße Nachfolgerin, die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, sagten.

Frage der sozialen Absicherung für Freischaffende

„Eine Lehre aus Corona ist für mich: Das darf uns so nie wieder passieren, dass man quasi aus der Hüfte geschossen Unterstützungsprogramme entwickeln muss“, sagte die parteilose Ministerin Pfeiffer-Poensgen. Deswegen sei daraus die grundsätzliche Frage der sozialen Absicherung für freie Künstlerinnen und Künstler geworden.

Schwerpunkt: Sozialversicherungspflichtige Absicherung

Pfeiffer-Poensgen kündigte an, dies zum Schwerpunkt ihres zwölfmonatigen Vorsitzes zu machen. „Wir haben das langfristige Ziel, wirklich eine sozialversicherungspflichtige Absicherung hinzubekommen. Das ist kompliziert.“ Aktuell würden mit einem Gutachten rechtliche Konzeptionen ausgelotet.

Künstlersozialkasse hat Schwachstellen

Die Künstlersozialkasse bietet ein sehr gutes System, aber habe auch Schwachstellen. „Wir wollen dazu beitragen, dass Künstler auch mal in eine Versicherung einzahlen oder Rücklagen bilden können, um eine kürzere Durststrecke zu überwinden.“ Bei der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler habe Berlins Kultursenator auch Erwartungen an die neue Bundesregierung, was das Zurückfahrne von prekärer Arbeit im Kulturbereich betrifft.

Kofinanzierung der Länder erforderlich

Positiv sei, dass der Bund in den vergangenen Jahren erhebliche zusätzliche Mittel bereitgestellt hat, doch die Tendenz, in die Länderkompetenz einzugreifen, indem nur temporäre Förderungen ausgereicht werden und eine Kofinanzierung der Länder erwartet wird, grenzt die Spielräume für eigene Schwerunktsetzung bei den Ländern ein. Nach einer bestimmten Zeit werde die Förderung dann eingestellt. „Und die Länder müssen sehen, wie sie mit den Ergebnissen dieser angeförderten neuen Strukturen umgehen“, sagte Lederer.(dpa)