Das OLG München will am Dienstag zwei Entscheidungen zur Klarnamenpflicht bei Facebook verkünden.

Das OLG München will am Dienstag zwei Entscheidungen zur Klarnamenpflicht bei Facebook verkünden.

Foto: Uli Deck/dpa

Netzwelt

Gericht entscheidet über Verbot von Pseudonymen auf Facebook

Von Christof Rührmair
8. Dezember 2020 // 08:11

Facebook verlangt von Nutzern, unter ihrem echten Namen aufzutreten. Darf es das? Das Online-Netzwerk hat gute Karten.

Anmeldungen nur noch unter echtem Namen?

Muss man bei Facebook unter seinem echten Namen auftreten oder sind Pseudonyme erlaubt? Das Oberlandesgericht München will am Dienstag zwei Entscheidungen zur sogenannten Klarnamenpflicht verkünden. Dabei sah es zuletzt gut für Facebook aus: In der mündlichen Verhandlung im September hatten die Richter angedeutet, dass die vom sozialen Netzwerk ausgesprochene Verpflichtung zum echten Namen rechtens sein könnte.

Entscheidung wurde mehrfach verschoben

Damit hatte das Gericht damals eine zunächst gegenläufige vorläufige Einschätzung geändert. Zentrale Frage für das Ergebnis ist, ob Passagen aus dem Telemediengesetz in den verhandelten Fällen greifen oder nicht. Ursprünglich hatten die Entscheidungen bereits im Oktober verkündet werden sollen, der Termin wurde allerdings zweimal verschoben.

Verschiedene Urteile in der Vergangenheit

Facebook hat in seinen Nutzungsbedingungen festgeschrieben, dass jeder Nutzer in seinem Profil seinen echten Namen verwenden muss. Zwei Personen, die Fantasienamen verwendeten, hatte Facebook deshalb ihre Profile gesperrt. Die Landgerichte Traunstein und Ingolstadt hatten dazu in erster Instanz unterschiedlich befunden. In beiden Fällen muss nun das OLG in zweiter Instanz entscheiden.

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