Brasilien: Große Parlaments-Mehrheit für Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht vor dem Aus.

Politik

Brasilien: Große Parlaments-Mehrheit für Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Von nord24
18. April 2016 // 07:55

Schwere Niederlage für Dilma Rousseff: Das brasilianische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die 68-jährige Präsidentin votiert. Ob sie im Amt bleiben darf, hängt nun vom Senat ab.

Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Rousseff

Im Vorfeld der Parlaments-Abstimmung hatte die Regierung noch an einen Stopp des Amtsenthebungsverfahrens geglaubt - doch bei der neunstündigen Debatte mit anschließender Abstimmung votierten 367 Abgeordnete für ein solches Verfahren, 137 dagegen. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde damit erreicht.

Rousseff soll beim Haushalt getrickst haben

Brasiliens Regierung hatte die Niederlage bereits vor dem endgültigen Ergebnis eingeräumt. Daher wird nun der juristische Prozess eröffnet, der Senat muss eine Kommission bilden, bereits Ende April könnte er mit einer einfachen Mehrheit Rousseff zunächst für 180 Tage suspendieren. In der Zeit würden die Vorwürfe juristisch geprüft. Ihr werden unter anderem Tricksereien beim Haushalt vorgeworfen.