Im Kanzleramt fand am Mittwoch ein Spitzentreffen zum Kohleausstieg statt.

Im Kanzleramt fand am Mittwoch ein Spitzentreffen zum Kohleausstieg statt.

Foto: Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Politik

Einigung über Abschaltplan für Braunkohlekraftwerke

Von nord24
16. Januar 2020 // 06:26

Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich nach dpa-Informationen auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Die Regierung habe den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einen Stilllegungspfad vorgestellt, dem diese zugestimmt hätten, hieß es am Donnerstagmorgen.

Kohleausstieg bis spätestens 2038

Nun wolle der Bund diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festlegen. Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg demnach auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein. Bis spätestens 2038 soll Deutschland zur Förderung des Klimaschutzes aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen. In den Jahren 2026 und 2029 soll überprüft werden, ob die geplanten Stilllegungs-Zeitpunkte nach dem Jahr 2030 um jeweils drei Jahre vorgezogen werden können, um das Abschlussdatum 2035 zu erreichen. (dpa)

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