Angela Merkel ist zum Besuch eines Flüchtlingscamps in der türkischen Provinz Gaziantep aufgebrochen.

Angela Merkel ist zum Besuch eines Flüchtlingscamps in der türkischen Provinz Gaziantep aufgebrochen.

Foto: Suna/dpa

Politik

Merkel besucht Flüchtlingslager in der Türkei

Von nord24
23. April 2016 // 14:40

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Kurzbesuch in einem Flüchtlingslager im südosttürkischen Grenzgebiet zu Syrien abgeflogen. Vor Ort will sie sich ein Bild von der Umsetzung des Flüchtlingspakts mit Ankara machen. Kritiker fordern, dass sie ihren Gastgeber auch mit unbequemen Fragen nach der Lage der Menschenrechte sowie der Meinungs- und Pressefreiheit konfrontieren soll. In der Provinz Gaziantep kommt Merkel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans zusammen. Gemeinsam wollen sie mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu über die Umsetzung des im März vereinbarten Flüchtlingspakts zwischen der Europäischen Union und Ankara sprechen.

Merkel will Infos über Lage der Flüchtlinge

In einem Flüchtlingslager in Nizip wollen sich Merkel und die anderen Spitzenpolitiker über die Lage der Flüchtlinge informieren. Die EU will mit mehreren Milliarden Euro Ankara dabei unterstützen, die Menschen gut zu versorgen und die Kinder in die Schule zu schicken. Elend und Aussichtslosigkeit in Flüchtlingslagern gilt als eine der Ursachen dafür, dass sich die Menschen weiter auf die Flucht begeben.

Diskussion über Menschenrechte gefordert

Mit Davutoglu solle die Kanzlerin nicht nur über die Flüchtlingskrise reden, sondern auch die "massiven Einschränkungen der Menschenrechte, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei" zur Sprache bringen, forderte etwa FDP-Chef Christian Lindner. Ähnlich äußerte sich Justizminister Heiko Maas (SPD). Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit seien nicht verhandelbar, sagte er.  

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