Wenn Hartz-IV-Empfänger nicht zu Terminen erscheinen oder Jobangebote nicht annehmen, können sie bestraft werden. Ihre Leistungen werden dann reduziert. Der Staat spart dadurch Milliarden.

Wenn Hartz-IV-Empfänger nicht zu Terminen erscheinen oder Jobangebote nicht annehmen, können sie bestraft werden. Ihre Leistungen werden dann reduziert. Der Staat spart dadurch Milliarden.

Foto: Seeger/dpa

Politik

Staat spart Milliarden durch Sanktionen bei Hartz IV

Von nord24
2. Mai 2016 // 07:45

Langzeitarbeitslosen in Deutschland geht jedes Jahr insgesamt ein dreistelliger Millionenbetrag durch Sanktionen der Jobcenter verloren. Seit 2007 hätten die Hartz-IV-Bezieher dadurch bereits 1,7 Milliarden Euro eingebüßt - und der Bund einen entsprechenden Betrag eingespart, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Montag.

Durchschnittliche Sanktion liegt bei 108 Euro

Sie berufen sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit, die die Behörde auf Anfrage der stellvertretenden Linksfraktionschefin Sabine Zimmermann zusammengestellt hat. Allein im vergangenen Jahr behielten die Jobcenter demnach insgesamt 170 Millionen Euro ein, die durchschnittliche Sanktionshöhe betrug 108 Euro.

Häufiger Grund: Kunden melden sich nicht rechtzeitig beim Jobcenter

Solche Sanktionen werden unter anderem verhängt, wenn Betroffene Arbeits- oder Ausbildungsangebote ablehnen, wobei grundsätzlich jede Arbeit als zumutbar gilt. Hauptgrund sind aber Verstöße gegen Meldepflichten.

Zahl der Sanktionen ist gesunken

Die Zahl der meist mehrmonatigen Sanktionen war 2015 auf 980.000 gesunken. Im Jahresdurchschnitt waren den BA-Daten zufolge 131.776 erwerbsfähige Hartz-Bezieher mit mindestens einer Sanktion belegt, 10.000 weniger als im Jahr zuvor. (dpa)

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