Georg Nüßlein (CSU) geht über einen Flur zu seinem Bundestagsbüro, während dieses durchsucht wird. Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Abgeordneten Nüßlein aufgehoben und damit den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt.

Georg Nüßlein (CSU) geht über einen Flur zu seinem Bundestagsbüro, während dieses durchsucht wird. Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Abgeordneten Nüßlein aufgehoben und damit den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt.

Foto: picture alliance/dpa

Politik

Wegen Maskengeschäfte: Nüßlein geht und bleibt

Autor
Stephan Oertel
7. März 2021 // 19:53

Der wegen der Affäre um Maskengeschäfte ins Visier der Staatsanwaltschaft geratene CSU-Politiker Georg Nüßlein verlässt die Unionsfraktion.

Er wolle damit Schaden von seiner Partei abwenden, erklärte Sonntagabend der Bundestagsabgeordnete, der zwei Tage zuvor bereits sein Amt als Fraktionsvizechef verkündet hatte. Nüßlein sprach von einer öffentlichen Vorverurteilung seiner Person. Sein Bundestagsmandat wolle er weiter wahrnehmen.

Auch Löbel verlässt die Fraktion

Der ebenfalls beschuldigte CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel kündigte am Sonntag ebenfalls seinen Austritt aus der Fraktion an. Bis August wolle er sein Mandat wahrnehmen. Löbel gestand ein, die Ansprüche an seine Ämter verletzt zu haben.

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