Das Bund-Länder-Treffen am Montag soll abgesagt sein.

Das Bund-Länder-Treffen am Montag soll abgesagt sein.

Foto: picture alliance/dpa/AP POOL

Politik

Bund-Länder-Treffen am Montag abgesagt

9. April 2021 // 10:45

Das Treffen zwischen Bund und Ländern, das wir für Montag angesetzt war, ist nach Medieninformationen abgesagt.

Bund-Länder-Treffen abgesagt

Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern: Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus.

Infektionsschutzgesetz soll nachgeschärft werden

Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Dazu werde die nächste Sitzung des Bundeskabinetts von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

Bund bekommt mehr Kontrolle

Demmer sagte: „Bund und Länder haben sich heute darauf verständigt, in enger Absprache mit den Bundestagsfraktionen das Infektionsschutzgesetz zu ergänzen, um nun bundeseinheitlich zu regeln, welche Beschränkungen zu ergreifen sind, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 100 liegt.“

Regeln waren eigentlich abgesprochen

Für den Fall, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region den Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner übersteigt, hatten Bund und Länder bereits Anfang März Regeln vereinbart: Alle Lockerungen der Corona-Maßnahmen müssten demnach wieder vollständig zurückgenommen werden.

Notbremse wird nicht angewendet

Allerdings hat sich in den vergangenen Wochen vielfach gezeigt, dass diese sogenannte Notbremse nicht angewendet wird. Dies hatte auch Merkel kritisiert. Offenbar sollen die Regeln nun im Infektionsschutzgesetz verbindlich festgeschrieben werden.

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