Ursula von der Leyen (CDU,M), Präsidentin der Europäischen Kommission, vor der wöchentlichen Sitzung des Kollegiums der Kommissare am EU-Hauptsitz. Thema ist u.a. ob die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen sollte.
Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
EU droht Zoff um Beitrittsantrag der Ukraine
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Die Ukraine will unbedingt die Aussicht auf einen EU-Beitritt. Eine Hürde auf dem Weg: die Einschätzung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Hoffnung auf EU-Beitritt
Einen Tag nach der Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kollegen aus Italien, Frankreich und Rumänien kann die Ukraine am Freitag auf weitere Unterstützung für ihre Ambitionen auf einen EU-Beitritt hoffen. Die EU-Kommission in Brüssel will gegen Mittag ihre Empfehlung zum Umgang mit dem ukrainischen Antrag auf einen EU-Beitritt abgeben. Auch soll es Empfehlungen und Analysen zu den Beitrittsanträgen der Moldau und Georgiens geben.
Entscheidung der Behörde
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Nacht wird sich die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen voraussichtlich dafür aussprechen, der Ukraine und der Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten zu geben. Zugleich dürfte nach Angaben aus Kommissionskreisen klar gemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an konkrete Bedingungen geknüpft werden sollten. Bei der Ukraine geht es demnach um Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption. (dpa/dm)