Eine Übergewinnsteuer zur Abschöpfung von Extra-Gewinnen der Mineralölkonzerne lehnt der FDP-Chef weiterhin strikt ab.
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Lindner steht zu Tankrabatt - Preise wären sonst „wesentlich höher“
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Es wurden niedrigere Spritsteuern eingeführt, doch die Preise an den Zapfsäulen gaben kaum nach. Finanzminister Lindner hält am Tankrabatt dennoch fest.
Festhalten am Tankrabatt
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den Tankrabatt trotz aller Zweifel an dessen Wirksamkeit verteidigt. Die Spritpreise wären ohne den Steuernachlass noch «wesentlich höher», sagte der FDP-Politiker am Sonntagabend in ARD und ZDF. Grundsätzlich hieß Lindner auch den Vorstoß von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gut, das Kartellrecht zu verschärfen. Eine Übergewinnsteuer zur Abschöpfung von Extra-Gewinnen der Mineralölkonzerne lehnt der FDP-Chef weiterhin strikt ab, für die Koalitionspartner SPD und Grüne ist die Diskussion darüber aber noch nicht erledigt.
Entlastungen kaum spürbar
Zum 1. Juni war zur Entlastung der Autofahrer die Energiesteuer auf Benzin und Diesel deutlich gesenkt worden. An den Zapfsäulen wurde dies aber kaum spürbar. Lindner wehrte sich in der ZDF-Sendung «Berlin direkt» und in den ARD-«Tagesthemen» aber gegen den Eindruck, dass der Tankrabatt ein Rohrkrepierer sei. Er verwies auf gestiegene Weltmarktpreise, den starken Dollar und die Knappheit bei Raffinerien als Faktoren für die Preisbildung. «Ich habe den Eindruck, dass die Debatte da etwas emotional aufgeladen ist», befand Lindner im ZDF. (dpa/dm)