Die verbleibenden drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis maximal Mitte April 2023 weiterlaufen können. Das hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden.
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Im Streit über eine längere Laufzeit der noch am Netz verbliebenen deutschen Atomkraftwerke hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden.
Auch Meiler Emsland bleibt vorerst am Netz
Wie aus einem am Montag (17.10.22) veröffentlichten Schreiben von Scholz an die beteiligten Minister hervorgeht, will er auch den Meiler Emsland bei Lingen über das Jahresende hinaus bis Mitte April am Netz halten. Damit blieben drei statt der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplanten zwei AKW in Betrieb - allerdings nur so lange, wie von Habeck gefordert. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte eine Verlängerung bis ins Jahr 2024 angeregt. Entscheiden muss über die Verlängerung der Bundestag.
Scholz verweist auf Richtlinienkompetenz als Kanzler
Bislang war nur vorgesehen, die beiden süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim in Baden-Württemberg in der Reserve zu halten. Bei seiner Entscheidung, nun auch den Meiler Emsland weiter zu betreiben, verweist Scholz auf seine Richtlinienkompetenz als Kanzler. (dpa)
