Niedersachsen erwägt Corona-Übergangsregeln bis Anfang April

Von dpa

10. März 2022 // 19:03

Nach dem vergangeenn Bund-Länder-Beschluss prüft das Land Niedersachsen nun besondere Corona-Übergangsregeln zu erlassen.

Niedersachsens Landesregierung erwägt, Corona-Übergangsregeln bis Anfang April zu erlassen. Hintergrund sei ein Entwurf des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes, welcher den Lädern Übergangsregeln bis zum 2. April ermöglichen würde, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet.

Zulässige Maßnahmen werden geprüft

Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte der dpa: „Wir werden jedes Instrument, das der Bund uns in der Pandemiebekämpfung ab dem 20. März noch lässt, nutzen. Wir prüfen aktuell, welche Maßnahmen nach der neuen Bundesgesetzgebung überhaupt noch zulässig sein werden.“ Wie diese Übergangsregeln in Niedersachsen konkret aussehen könnten, ist somit noch nicht abzusehen.

Bund-Länder-Beschluss stößt auf Kritik

Nach einem Bund-Länder-Beschluss sollen vom 20. März an bundesweit viele Corona-Schutzmaßnahmen entfallen. Der Entwurf der Bundesregierung für die künftigen Regeln stieß in Niedersachsen auf deutliche Kritik. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Mittwoch, die Länder würden zahlreiche Handlungsmöglichkeiten verlieren.