Bernhard Witthaut (l), Präsident Verfassungsschutz Niedersachsen, spricht bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2021 im niedersächsischen Innenministerium. Daneben sitzt Boris Pistorius (SPD), Innenminister Niedersachsen.
Foto: Michael Matthey/dpa
Niedersachsens Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsobjekt ein
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Der Verfassungsschutz rechnet der rechtsextremistischen Szene etwas weniger Menschen zu als zuletzt. Auf andere Bereiche trifft das nicht zu.
Einstufung im Mai
Die AfD ist vom niedersächsischen Verfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuft worden. Das sagte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Donnerstag in Hannover bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts für 2021. Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums wurde die AfD im Mai dieses Jahres entsprechend eingestuft.
Kein Statement der AfD
Zuvor waren in Niedersachsen beispielsweise die Jugendorganisation der AfD sowie der sogenannte Flügel als Beobachtungsobjekt eingestuft worden - dies ist noch höher einzuordnen als ein Verdachtsobjekt. Die AfD-Landesgeschäftsstelle äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.
Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen
Witthaut erläuterte in einer Mitteilung, die ehemaligen «Flügel»-Angehörigen der Partei seien mit ihrem Gedankengut und ihren Zielsetzungen in die Parteistrukturen der AfD eingesickert. Darüber hinaus weise die Partei im Bundesland Kontakte, Bezüge und Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen und Protagonisten auf. Er habe das Verdachtsobjekt eingerichtet, weil er die weitere Entwicklung der Parteistrukturen in den Blick nehmen möchte. (dpa/dm)