Hat der Offshore-Terminal, der vor dem Flugplatz Luneort in der Weser gebaut werden soll, nach dem Baustopp überhaupt noch eine Chance? Die Grünen in der Bürgerschaft hinterfragen jetzt das Projekt.
Foto: Scheer
Schiffe & Häfen
Offshore-Terminal droht das Aus
20. Mai 2016 // 10:00
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Die Grünen in der Bürgerschaft wollen nach dem Baustopp für den Offshore-Terminal (OTB) nun prüfen, ob der Spezialhafen überhaupt noch Chancen auf eine positive Entwicklung hat. Die Grünen, die beim OTB schon immer gespalten waren, läuten damit eine erneute kritische Hinterfragung des Hafens ein. Die hatte zuletzt Grüne und SPD bei den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene im Sommer vergangenen Jahres beschäftigt. Das "Ja" zum OTB war bereits damals eine mühselige Angelegenheit.
Offshore-Terminal wird hinterfragt
Derzeit wird in der Landeshauptstadt hinter den Kulissen erneut der Offshore-Terminal hinterfragt. Durch den Baustopp, den das Verwaltungsgericht am Mittwoch im Eilverfahren auf Antrag der Naturschützer angeordnet hat, droht das Projekt auf die ganz lange Bank zu geraten. Die anstehenden gerichtlichen Auseinandersetzungen durch alle Instanzen können sich über Jahre hinziehen.
Planfeststellungs-Ohrfeige
Hinzukommt die Ohrfeige des Gerichts zum Planfeststellungsbeschluss: Der Verkehrssenator sei die falsche Behörde gewesen. Zuständig wären die Behörden des Bundes gewesen.
Das Gericht kündigte an, den Planfeststellungsbeschluss im kommenden Hauptverfahren aufzuheben. Dann müsste ein neues, zeitraubendes Verfahren eingeleitet werden.