So schlimm sieht inzwischen die Fritz-Reuter-Straße in Nordenham aus. Die Anwohner haben sich gegen die Kostenbelastung durch die Straßenausbaubeitragssatzung gewehrt. Die Stadt hat daraufhin auf die Sanierung der Straße verzichtet.
Foto: M. Scheer
CDU will in Nordenham andere Finanzierung für Straßenausbau
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Immer mehr Städte und Gemeinden verabschieden sich von der sogenannten Straßenausbaubeitragssatzung. Das will die CDU auch in Nordenham.
Hohe Kosten
Die Satzung funktioniert so: Wird in einer städtischen Straße Fahrbahn, Radweg oder Gehweg saniert, dann werden die Anlieger zu Kasse gebeten. Sie zahlen bis zu 60 Prozent der Kosten. Das können etliche tausend Euro sein.
Sanierung wird blockiert
Gegen die Anwendung der Satzung haben sich die Anlieger einiger Straßen so vehement gewehrt, dass die Stadt einen Rückzieher gemacht hat. Die Folge: Auf diesen Straßen kann man kaum noch fahren. Die Satzung blockiere die Sanierung von Straßen und deshalb die Entwicklung der Stadt, sagt die CDU. Sie fordert ein anderes Finanzierungsmodell: wiederkehrende Beiträge aller Eigentümer von Gebäuden und Grundstücken in Nordenham.
So schlimm sieht inzwischen die Fritz-Reuter-Straße in Nordenham aus. Die Anwohner haben sich gegen die Kostenbelastung durch die Straßenausbaubeitragssatzung gewehrt. Die Stadt hat daraufhin auf die Sanierung der Straße verzichtet.
Foto: M. Scheer