Viele Menschen sitzen auf Stühlen bei einer Veranstaltung. Dahinter stehen Menschen in Warnwesten und mit Plakaten.

Auf den Druck vieler Bürger hin hat der Nordenhamer Stadtrat die Straßenausbaubeitragssatzung im Juni 2019 zunächst ausgesetzt und im vergangenen Sommer dann abgeschafft. Nun plant die Stadtverwaltung einen neuen Anlauf, um Bürger an der Finanzierung der Straßensanierung zu beteiligen.

Foto: Heilscher

Wesermarsch

Nordenham: Bürger sollen wieder für Straßenausbau zahlen

17. Januar 2023 // 18:40

Bürgermeister Nils Siemen will in diesem Jahr ein Thema anpacken, das heikel ist und in der Vergangenheit für viel Verdruss gesorgt hat.

2019 Sturm der Entrüstung

Es geht um die Beteiligung der Bürger an den Kosten für die Sanierung von Straßen. Es war ein Sturm der Entrüstung, der die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) im Sommer 2019 hinweggefegt hat.

Keine Straßen mehr saniert

Zunächst wurde die Satzung ausgesetzt, im Sommer vergangenen Jahres dann abgeschafft. So weit, so gut. Doch es gibt ein Problem: Seit der Aussetzung der Satzung hat die Stadt keine Straßen mehr saniert. Und das sieht man auch in Nordenham.

Städtische Finanzen noch schlechter

„Wir müssen wieder Straßen sanieren“, sagt Bürgermeister Nils Siemen. Weil die städtischen Finanzen aktuell noch schlechter aussehen als zu den Zeiten, als die Straßenausbaubeitragssatzung eingeführt wurde, kann die Stadt die Sanierung nicht aus dem Haushalt stemmen.

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