Archivfoto: Bei der Pressekonferenz zur Magistrats-Reform waren die Vertreter der Bremerhavener Regierungskoalition und Vertreter der Grünen noch guter Dinge.
Foto: Lothar Scheschonka
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Die großangelegte Reform der Bremerhavener Stadtregierung ist gescheitert. Der Bremer Senat trägt die Pläne nicht mit.
Weitgehende Pläne
Die in Bremerhaven regierende Koalition aus SPD, CDU und FDP hatte sich zusammen mit den Grünen auf eine Reform des Magistrats geeinigt. Sie wollten eine Stadtregierung etablieren, die in ihrer Form einer Landesregierung ähneln sollte. Mit ausschließlich hauptamtlichen Dezernenten, die als politische Beamte für jeweils vier Jahre wirken sollten.
Senat spricht sich dagegen aus
Nun hat der Bremer Senat den Plänen eine Absage erteilt. Das teilen die Bremerhavener Koalitionäre mit. Für viele Beobachter kommt das überraschend. Demnach wolle der Senat weder die Anpassung der Amtszeiten der Magistratsmitglieder mittragen noch den Verzicht der Ausschreibungspflicht. Die Reform gilt somit als gescheitert.
Was dieses „Nein“ aus Bremen bedeutet, lest ihr heute Abend auf NORD|ERLESEN und am Donnerstag in der NORDSEE-ZEITUNG.
