Die amtierende Koalition will die Magistratsverfassung ändern. Aber lassen sich die Pläne so einfach umsetzen? Darüber wird derzeit viel diskutiert. Wir haben deshalb Experten zu Wort kommen lassen.

Die amtierende Koalition will die Magistratsverfassung ändern. Aber lassen sich die Pläne so einfach umsetzen? Darüber wird derzeit viel diskutiert. Wir haben deshalb Experten zu Wort kommen lassen.

Foto: imago/Panthermedia

Bremerhaven

Bremerhaven: Magistratsreform mit Segen der Experten

13. April 2022 // 07:00

Opposition und Ex-Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) sind hart mit der Magistratsreform ins Gericht gegangen. Experten sehen das allerdings gelassener.

Kritik von Jörg Schulz

Besonders der Ex-OB hatte auch rechtliche Schwachstellen benannt. In der Fachwelt stoßen die Reformpläne allerdings nicht auf juristische Bedenken.

Sowohl Professor Dian Schefold von der Uni Bremen als auch Professor Janbernd Oebbecke von der Uni Münster sehen keine übergeordneten rechtlichen Hürden.

Keine Hürden

Weder Bundesrecht noch landesrechtliche Regelungen würden den Plänen im Weg stehen, die Amtszeit der Dezernenten auf vier Jahre zu verkürzen und sie zu politischen Beamten zu machen.

Rechtlich ist die Reform möglich. Aber ist sie auch sinnvoll? Was die Professoren dazu sagen, lest Ihr auf NORD|ERLESEN.

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