Hartz-IV-Sanktionen: So viele wurden in Bremerhaven ausgesprochen

Von nord24

5. November 2019 // 19:00

Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals über Leistungskürzungen für Hartz-IV-Empfänger entschieden. Nach Ansicht der Richter sind einige Sanktionen in der jetzigen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Auch in Bremerhaven versäumen Hartz-IV-Empfänger Termine oder brechen Maßnahmen des Jobcenters ab.

30 Prozent Kürzungen nicht beanstandet

Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind insbesondere die Kürzungen um 60 Prozent oder mehr, wie Vizegerichtspräsident Stephan Harbarth sagte. Um 30 Prozent dürfen die Leistungen weiter gekürzt werden.

Mehr als 3800 Sanktionen in einem Jahr

"Zwischen Juli 2018 und Juni 2019 wurden in Bremerhaven 3887 Sanktionen ausgesprochen", sagt Phillip Henschel, Pressesprecher des Jobcenters. Zum Stichtag 1. Juni 2019 sind insgesamt 543 Personen gelistet, gegen die das Jobcenter mindestens eine Sanktion ausgesprochen hat.

Nicht ohne Vorwarnung

Sanktionen kommen nicht sofort und nicht ohne Grund, erklärt Henschel. "Kunden werden bei Verstößen immer vom Jobcenter angeschrieben und haben die Möglichkeit, sich zu äußern."

Wie viel Prozent der Leistungsempfänger in Bremerhaven von Sanktionen betroffen sind, lest ihr am Mittwoch in der NORDSEE-ZEITUNG.